Ortsrecht Stolpen

Allgemeine Verwaltung

• Hauptsatzung der Stadt Stolpen

  

  

  

  

  

  

  

• Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stolpen

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) inklusive 1. Satzung zur Änderung

  

  

  

  

• Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Stadt Stolpen

  

  

  

• Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) inklusive 1. und 2. Satzung zur Änderung

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung der Stadt Stolpen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Wahlhelfern

  

  

  

• Satzung über die Entschädigung des Friedensrichters

  

  

• Richtlinie der Stadt Stolpen über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Stadt Stolpen

  

  

  

  

• Antrag auf Vereinszuwendung für das Jahr 2025

  

• Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Stolpen

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Stolpen inklusive 1. Satzung zur Änderung

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Polizeiverordnung der Stadt Stolpen als Ortspolizeibehörde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern

  

  

  

  

  

  

  

  

• Polizeiverordnung der Stadt Stolpen gemäß § 33 Absatz 1 des Sächsischen Polizeibehördengesetzes für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot im Gebiet der Bushaltestelle „Pfarrfelder“ inklusive Anlage Plan

  

  

  

• Satzung der Stadt Stolpen über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege inklusive 1. Satzung zur Änderung

  

  

  

  

  

• Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Stolpen (Sondernutzungssatzung)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Richtlinie zur Plakatierung an Lichtmasten und Ähnlichen in der Stadt Stolpen

  

  

• Verordnung der Stadt Stolpen über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

  

  

• Verordnung der Stadt Stolpen über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

  

  

• Satzung über die Benutzung des Wochenmarktes (Marktsatzung)

  

  

  

  

  

  

Öffentliche Einrichtungen

• Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Stolpen

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Stadtbibliothek Stolpen

  

  

• Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Nutzung der Abschieds- und Trauerfeierhallen in Stolpen, Altstadt, Helmsdorf und Langenwolmsdorf

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Nutzung der städtischen Turnhallen inklusive 1. und 2. und 3. Satzung zur Änderung

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Stolpen (Erschließungsbeitragssatzung)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen

  

  

Feuerwehrwesen

• Feuerwehrsatzung der Stadt Stolpen

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stolpen (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die Aufwandsentschädigung der Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stolpen

  

  

Kindertagesstätten

• Satzung der Stadt Stolpen über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger (einschließlich Horteinrichtungen) und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen (Kindertageseinrichtungssatzung)

  

  

  

  

  

Finanzen und Steuern

• Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Stolpen (Hundesteuersatzung)

  

  

  

  

  

  

Dokumente des Wasser- und Abwasserzweckverband "Mittlere Wesenitz"

• Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“ (VS)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung – WVS)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• 1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 23. März 2022

  

  

• Satzung über den Anschluss und die Benutzung öffentlicher Abwasseranlagen (Abwassersatzung – AWS)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• 1. Änderungssatzung zur Abwassersatzung (AWS) vom 2. Juni 2022

  

  

• Satzung über die Schmutzwasserbeseitigung durch dezentrale Abwasseranlagen (Satzung dezentrale Abwasseranlagen – SDA)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• 1. Änderungssatzung zur Satzung übver dezentrale Abwasseranlagen (SDA) vom 1. September 2022

  

  

• Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Abwasserabgabenabwälzungssatzung – AAS)

  

  

  

  

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Mittlere Wesenitz" (Verwaltungskostensatzung – VKS)

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

  

• Gebührensätze 2024 bis 2026