1. öffentliche Stadtratssitzung am 28.01.2019

Die 1. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 28. Januar 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.11.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Bahnhofstraße“ in Stolpen – Feststellung des Entwurfes und Freigabe zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
  4. Vorstellung des Bauvorhabens „Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Quellgebiet des Langenwolmsdorfer Baches – nWAP, Maßnahme XII“ in Stolpen/OT Langenwolmsdorf“; Maßnahme TIB00037, Produkt 55.20.01.00; Sachkonto 785120
  5. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
  6. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Projekt Innenstadt Stolpen
  7. Beratung und Beschlussfassung – Wahl des Gemeindewahlausschusses
  8. Beratung und Beschlussfassung – Bestellung einer Kassenverwalterin
  9. Beratung und Beschlussfassung – Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB für den Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“, Flurstück 1756/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf
  10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Tragwerksplanung (Leistungsphase 1 – 4 HOAI) zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stolpen am Standort Pirnaer Landstraße (Flurstück 1296/2 Gemarkung Stolpen)
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe einer Nachtragsleistung zum Planungs-/ Beratungsvertrag vom 21.06.2017 an das Ingenieurbüro Innok@ GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzausbau (Durchführung eines Auswahlverfahrens; Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke für den Aufbau von Gigabit-Netzen in den weißen Flecken) in Stolpen und den Ortsteilen, Produkt 57.10.01.00, TAB00006, Sachkonto 099530
  12. Beratung und Beschlussfassung – Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes 186 der Gemarkung Langenwolmsdorf mit gleichzeitigem Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 174/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt „Am Steinbruch“
  13. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Blockkraftheizwerkes (BHKW) am Schulstandort in Stolpen
  14. Anfragen der Bürger
  15. Anfragen der Stadträte

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