1. öffentliche Stadtratssitzung am 28.01.2019
Die 1. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 28. Januar 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.11.2018
- Bericht des Bürgermeisters
- Beratung und Beschlussfassung – 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Bahnhofstraße“ in Stolpen – Feststellung des Entwurfes und Freigabe zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
- Vorstellung des Bauvorhabens „Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Quellgebiet des Langenwolmsdorfer Baches – nWAP, Maßnahme XII“ in Stolpen/OT Langenwolmsdorf“; Maßnahme TIB00037, Produkt 55.20.01.00; Sachkonto 785120
- Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
- Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Projekt Innenstadt Stolpen
- Beratung und Beschlussfassung – Wahl des Gemeindewahlausschusses
- Beratung und Beschlussfassung – Bestellung einer Kassenverwalterin
- Beratung und Beschlussfassung – Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB für den Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“, Flurstück 1756/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf
- Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Tragwerksplanung (Leistungsphase 1 – 4 HOAI) zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stolpen am Standort Pirnaer Landstraße (Flurstück 1296/2 Gemarkung Stolpen)
- Beratung und Beschlussfassung – Vergabe einer Nachtragsleistung zum Planungs-/ Beratungsvertrag vom 21.06.2017 an das Ingenieurbüro Innok@ GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzausbau (Durchführung eines Auswahlverfahrens; Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke für den Aufbau von Gigabit-Netzen in den weißen Flecken) in Stolpen und den Ortsteilen, Produkt 57.10.01.00, TAB00006, Sachkonto 099530
- Beratung und Beschlussfassung – Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes 186 der Gemarkung Langenwolmsdorf mit gleichzeitigem Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 174/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt „Am Steinbruch“
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Blockkraftheizwerkes (BHKW) am Schulstandort in Stolpen
- Anfragen der Bürger
- Anfragen der Stadträte