1. öffentliche Stadtratssitzung am 29.01.2018

Die 1. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 29. Januar 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.11.2017
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung – Namensgebung für das Gebäude Markt 26
4. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
5. Beratung und Beschlussfassung – Stellungnahme zum Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge
6. Beratung und Beschlussfassung – Verordnung der Stadt Stolpen über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2018
7. Beratung und Beschlussfassung – Anträge auf Änderung der Haushaltssatzung 2018
   1. Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft (Erträge aus Allgemeinen Schlüsselzuweisungen)
   2. Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft (Aufwendungen für die Kreisumlage)
   3. Produkt Zuschüsse an die Freien Träger für Kindertageseinrichtungen
   4. Produkt Gebäudemanagement (Objekt Dorfstraße 58)
   5. Finanzhaushalt (Anpassung)
8. Beratung und Beschlussfassung – Haushaltssatzung der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2018
9. Beratung und Beschlussfassung – Weisung zur Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2018 – 2020 des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“
10. Beratung und Beschlussfassung – Weisung zur Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2018 – 2020 des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“
11. Beratung und Beschlussfassung – 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Am Bahnhof“ im OT Langenwolmsdorf – Feststellung des Entwurfes und Freigabe zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
12. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1397/29 der Gemarkung Stolpen (Wohngebiet „Am Schlossberg“ – Parzelle 19)
13. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf von jeweils einer Teilfläche der Flurstücke 92/1 und 93/1 der Gemarkung Niederhelmsdorf (Parzellen 2.1 und 2.2)
14. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 250/10 der Gemarkung Lauterbach
15. Anfragen der Bürger
16. Anfragen der Stadträte