10. öffentliche Stadtratssitzung am 26.11.2018

Die 10. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 26. November 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 24.09.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Wirtschaftsplan 2019 für den Kommunalwald
  4. Vorstellung und Beschlussfassung – Bestätigung der Entwurfsplanung zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stolpen am Standort Pirnaer Landstraße als Grundlage für die weitere Projektumsetzung
  5. Vorstellung und Beschlussfassung – Bestätigung der Vorentwurfsplanung Variante 9 b) im Zusammenhang mit dem Vorhaben „Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen“ als Grundlage für die weitere Förderantragstellung und  Projektumsetzung
  6. Information – Umsetzung des Breitbandausbaus in Stolpen und Ortsteilen – Ausbau eines Gigabit-Netzes – unter Zugrundelegung von Bundes- und Landesförderungen
  7. Beratung und Bestätigung – Stellungnahme zum geänderten Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge
  8. Vorstellung und Beratung – Entwurf der Haushaltssatzung 2019
  9. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Basaltus-Grundschule Stolpen
  10. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/35 der Gemarkung Stolpen
  11. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/41 der Gemarkung Stolpen
  12. Beratung und Beschlussfassung – Einziehung eines Teilstückes des beschränktöffentlichen Geh- und Radweges „Gehweg von Bahnhofstraße bis Geschwister-SchollStraße“
  13. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Instandsetzung Wesenitzbrücke Wilschdorfer Straße in Stolpen OT Helmsdorf“, Produkt 54.10.03.00, Sachkonto 422175
  14. Beratung zu Bauanträgen
    1. Barrierearmer und behindertengerechter Umbau und Ausbau eines bestehenden Wohnhauses auf dem Flurstück 138 der Gemarkung Altstadt
    2. Umbau Scheune zu Wohnzwecken auf dem Flurstück 121/2 der Gemarkung Oberhelmsdorf
  15. Anfragen der Bürger
  16. Anfragen der Stadträte

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