11. öffentliche Stadtratssitzung am 18.12.2018

Die 11. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, Dienstag, 18. Dezember 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 22.10.2018
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung – Bestätigung der Termine für die Sitzungen des Stadtrates im 1. Halbjahr 2019
4. Beratung und Beschlussfassung – Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Erarbeitung eines interkommunalen Entwicklungskonzeptes zwischen der Stadt Neustadt in Sachsen und den Städten Hohnstein, Sebnitz und Stolpen
5. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Sachspende – Interaktives Mäusespiel
6. Beratung und Beschlussfassung – Auftragsvergabe des Initialprojektes zur Umsetzung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
7. Beratung und Beschlussfassung – Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für das Ausgleichsjahr 2018
8. Beratung und Beschlussfassung – Haushaltssatzung der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2019
9. Beratung und Beschlussfassung – 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Nutzung der städtischen Turnhallen
10. Beratung und Beschlussfassung – Teilnahme der Stadt Stolpen an einem Breitbandausbauprojekt unter Leitung der Landkreisverwaltung
11. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/40 der Gemarkung Stolpen
12. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Wohn- und Geschäftshauses an der Hauptstraße 109 in Langenwolmsdorf einschließlich der Flurstücke 246/5 und 52/11 der Gemarkung Langenwolmsdorf
13. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche vom Flurstück 744/4 der Gemarkung Rennersdorf
14. Anfragen der Bürger
15. Anfragen der Stadträte