2. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23.09.2019

Die 4. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 23. September 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Ernennung der Ortsvorsteher
4. Beratung und Beschlussfassung – Wirtschaftsplan 2020 für den Kommunalwald
5. Beratung und Beschlussfassung – Bestätigung der geänderten Vorentwurfsplanung (Leistungsphase 1 – 2 HOAI 2013) im Zusammenhang mit dem Vorhaben „Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen“ als Grundlage für die weitere Förderantragstellung und Projektumsetzung
6. Beratung und Beschlussfassung – Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“
7. Bestellung eines Vertreters für das Verfügungsfondsgremium
8. Beratung und Beschlussfassung – Fortführung der Betreuung des Zentrumsmanagements im Rahmen des Fördergebietes „Stolpen-Kernstadt“ im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP)
9. Beratung und Beschlussfassung – Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung für das Projekt „Findet mit Geist & Maus Stolpener Geschichten heraus“
10. Vorstellung und Beratung – Änderung der Elternbeiträge ab 01.01.2020 in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen
11. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/43 der Gemarkung Stolpen
12. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/56 der Gemarkung Stolpen
13. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 62/3 der Gemarkung Altstadt
14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 6 – Stark- und Schwachstromanlage im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen, Produkt 1.12.01.00; HOB00002, Sachkonto 785110 und Produkt 11.13.05.25; Sachkonto 2019/12
15. Anfragen der Bürger
16. Anfragen der Stadträte