2. öffentliche Stadtratssitzung am 28.02.2022

Die 2. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 28. Februar 2022 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regelung. Der entsprechende Nachweis ist vor Betreten des Sitzungsraumes vorzulegen. Außerdem ist das Tragen einer FFP2-Maske erforderlich.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 13.12.2021               
2. Beratung und Beschlussfassung - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Gogelmosch e. V. im Rahmen der Umsetzung des Vorhabens "Soziale Orte"   
3. Beratung und Beschlussfassung - Zweckvereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung einer gemeinsamen Schiedsstelle der Stadt Stolpen und der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
4. Beratung und Beschlussfassung - Verwaltungsvereinbarung zur gegenseitigen Vertretung der Friedensrichter der Stadt Neustadt in Sachsen und der Stadt Stolpen        
5. Beratung und Beschlussfassung - Satzung der Stadt Stolpen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Wahlhelfern     
6. Beratung und Beschlussfassung - Jahresabschluss der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2014
7. Beratung und Beschlussfassung - Haushaltssatzung der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2022
8. Beratung und Beschussfassung - Annahme von Geldspenden - Weihnachtsmannanhänger
9. Beratung und Beschlussfassung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße" - Aufhebung des Verfahrens        
10. Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan "Alte Napoleonstraße" Stadt Stolpen - Aufstellungsbeschluss
11. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Bauleistung zum Los 30 - Freianlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen        
12. Beratung und Beschlussfassung - Kenntnisnahme Sonderbericht vom Sächsischen Rechnungshof
13. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens - Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB im B-Plan Wohngebiet Am Schlossberg - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Flurstück 1397/46 der Gemarkung Stolpen
14. Anfragen der Bürger
15. Anfragen der Stadträte

gez. Steglich
Bürgermeister