3. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 20.04.2020

Die 3 öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 20. April 2020 um 19:00 Uhr im Atrium der Ludwig-Renn-Oberschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 statt.

Wichtiger Hinweis

Es handelt sich um eine öffentliche Stadtratssitzung. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der derzeit gültigen Verordnung/ Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu den Ausgangsbeschränkungen wird jedoch dringend davon abgeraten, an der Stadtratssitzung teilzunehmen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.01.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nicht öffentlichen Sitzung am 26.02.2020
  4. Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters vom 24.03.2020
  5. Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Heeselicht
  6. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Heimatpflege
  7. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/34 der Gemarkung Stolpen
  8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/52 der Gemarkung Stolpen
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 62/3 der Gemarkung Altstadt
  10. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf der Flurstücke 269/1, 268/6 sowie von Teilflächen der Flurstücke 268/10, 267/1 und 270 der Gemarkung Lauterbach
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 03 – Zimmererarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 04 – Dacharbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  13. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05.1 – Kunststofffenster im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05.2 – Aluminiumelemente und Stahltüren im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  15. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 06 - Toranlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  16. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 07 – Putzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  17. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau Gehweg an der Wilschdorfer Straße in Stolpen/OT Helmsdorf“
  18. Beratung zum Bauantrag – Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/57 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
  19. Anfragen der Bürger
  20. Anfragen der Stadträte

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