3. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23.03.2020

Die 3 öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 23. März 2020 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.01.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Heeselicht
  4. Beratung und Beschlussfassung – Polizeiverordnung der Stadt Stolpen gemäß § 33 des Sächsischen Polizeibehördengesetzes für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot an den Bushaltestellen „Ärztehaus“ und „Pfarrfelder“
  5. Beratung und Beschlussfassung – Tu was – unser Stadtwald braucht Hilfe
  6. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Heimatpflege
  7. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/49 der Gemarkung Stolpen
  8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/50 der Gemarkung Stolpen
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/57 der Gemarkung Stolpen
  10. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 92/2019
  11. Beratung und Beschlussfassung – Kauf des Flurstückes 186/2 der Gemarkung Lauterbach
  12. Beratung und Beschlussfassung – Tausch des Flurstückes 29/1 der Gemarkung Lauterbach gegen die Flurstücke 187/1 und 187/2 der Gemarkung Lauterbach
  13. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf der Flurstücke 269/1, 268/6 sowie von Teilflächen der Flurstücke 268/10, 267/1 und 270 der Gemarkung Lauterbach
  14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Tragwerksplanung zu den Leistungsphasen 5 und 6 nach HOAI 2013 für das Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in Stolpen
  15. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Gebäudeplanung nach § 34 HOAI zu den Leistungsphasen 5 bis 9 für das Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in Stolpen
  16. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 01 – Rohbau im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  17. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 16.1 – Baustrom, Elektro, Erdung/Blitzschutz im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  18. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 17.1 – HLS im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  19. Beratung und Bestätigung zum Bauantrag – Neubau von 3 Mehrfamilienwohnhäusern auf den Flurstücken 1353/130, 1353/131 und 1353/132 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
  20. Anfragen der Bürger
  21. Anfragen der Stadträte

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