3. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 28.10.2019

Die 4. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 28. Oktober 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.08.2019
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 07.10.2019 zur Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 1 zum Baulos 04 – Maler- und Bodenbelagsarbeiten im Zusammenhang mit dem Vorhaben Sanierung Sanitärbereich Grundschule Stolpen, HHStelle 11.13.05.12/2018-01, Sachkonto 421101
4. Vorstellung – Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der kommunalen Bauhöfe zur Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit für die Stadt Stolpen und die Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
5. Beratung und Beschlussfassung – Wahl des Friedensrichters
6. Benennung von Mitgliedern des Stadtrates für die Workshops im Rahmen der Erarbeitung eines interkommunalen Entwicklungskonzeptes für die Städte Hohnstein, Neustadt, Sebnitz und Stolpen
7. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Elternbeiträge ab 01.01.2020 in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen
8. Beratung und Beschlussfassung – Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“ (Stand: 12.09.2019)
9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/54 der Gemarkung Stolpen
10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 2 – Abbruch, Innenputz und Trockenbau im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen, Produkt 11.12.01.00; HOB00002, Sachkonto 785110 und Produkt 11.13.05.25; Sachkonto 2019/12
11. Beratung zum Bauantrag – Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem Flurstück 11/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf
12. Anfragen der Bürger
13. Anfragen der Stadträte