3. öffentliche Stadtratssitzung am 01.04.2019

Die 3. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 1. April 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.01.2019
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung – 1. Änderung des Bebauungsplanes „An der Ostersäule“ im Ortsteil Lauterbach
4. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der SOP-Gebietsabgrenzung „StolpenKernstadt“ anlässlich einer Gebietserweiterung in südwestlicher Richtung entlang der Pirnaer Landstraße
5. Beratung und Beschlussfassung – Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Vorwerk 14 im Rahmen des BundLänderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP)“ für das Fördergebiet Stolpen-Kernstadt
6. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/42 der Gemarkung Stolpen
7. Beratung und Beschlussfassung – Tausch einer Teilfläche des Flurstückes 195/c gegen eine Teilfläche des Flurstückes 174/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt „Am Steinbruch“
8. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 02 – Putzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Sanitärbereich der Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen, Produkt 11.13.05.12; 2018-01, Sachkonto 421101
9. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 04 – Maler- und Bodenlegerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Sanitärbereich der Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen, Produkt 11.13.05.12; 2018-01, Sachkonto 421101
10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 08 – Sanitär und Heizung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Sanitärbereich der Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen, Produkt 11.13.05.12; 2018-01, Sachkonto 421101
11. Beratung zu Bauanträgen
    1. Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/35 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB
    2. Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB im Zusammenhang mit dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/38 der Gemarkung Stolpen
    3. Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 7 a der Gemarkung Lauterbach
    4. Neubau einer Mobilfunkbasisstation bestehend aus einem Stahlgitterturm als Antennenträger einschl. Antenne und Systemtechnik auf dem Flurstück 577/3 der Gemarkung Lauterbach
12. Anfragen der Bürger
13. Anfragen der Stadträte