3. öffentliche Stadtratssitzung am 26.03.2018

Die 3. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 26. März 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.01.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
  4. Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Langenwolmsdorf
  5. Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl des zweiten Stellvertreters der Stadtteilfeuerwehr Heeselicht
  6. Beratung und Beschlussfassung – Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Stolpen für die Jahre 2018 bis 2022
  7. Beratung und Beschlussfassung – Polizeiverordnung der Stadt Stolpen gemäß § 9a des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot an den Bushaltestellen „Ärztehaus“ und „Pfarrfelder“
  8. Beratung und Kenntnisnahme – Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stolpen
  9. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 2 im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Erschließung Gewerbegebiet Ziegeleistraße II und III in Stolpen/OT Helmsdorf“, Produkt 57.10.01.00, TIB00039, Sachkonto 099520
  10. Bauanträge
    1. Neubau Einfamilienhaus, Abriss Scheune und kleines Nebengebäude, Abtrennung neues Grundstück mit Zufahrt auf dem Flurstück 117 der Gemarkung Oberhelmsdorf
    2. Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 123/9 der Gemarkung Niederhelmsdorf
  11. Anfragen der Bürger
  12. Anfragen der Stadträte

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