3. öffentliche Stadtratssitzung am 28.03.2022

Die 3. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 28. März 2022 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regelung. Der entsprechende Nachweis ist vor Betreten des Sitzungsraumes vorzulegen. Außerdem ist das Tragen einer FFP2-Maske erforderlich.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 31.01.2022               
2. Vorstellung der Fortschreibung Städtebauliches Entwicklungskonzept "Stolpen-Kernstadt" (SEKO)
3. Beratung und Beschlussfassung - Entwurf der Polizeiverordnung der Stadt Stolpen als Ortspolizeibehörde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern
4. Beratung und Beschlussfassung - Annahme von Geldspenden - "Lawodo 800"   
5. Beratung und Beschlussfassung - Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2021    
6. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe von weiteren Planungsleistunen B-Plan "Alte Napoleonstraße", Stadt Stolpen
7. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Mittelweg in Stolpen/OT Helmsdorf"    
8. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf von Teilflächen der Flurstück 250/4 und 255/1 der Gemarkung Niederhelmsdorf            
9. Information zur Schlussabrechnung Bauvorhaben "Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen", Produkt 12.60.01.00, HOB00015 und BAV00002, Sachkonto 785110   
10. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens - Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB im B-Plan Wohngebiet Am Schlossberg - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Flurstück 1397/46 der Gemarkung Stolpen
11. Anfragen der Bürger
12. Anfragen der Stadträte

gez. Steglich
Bürgermeister