4. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 18.05.2020

Die 4. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 18. Mai 2020 um 19:00 Uhr im Atrium der Ludwig-Renn-Oberschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.02.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Vorstellung Planung Digitalpakt Stolpener Schulen
  4. Beratung und Beschlussfassung – Polizeiverordnung der Stadt Stolpen gemäß § 33 des Sächsischen Polizeibehördengesetzes für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot an den Bushaltestellen „Ärztehaus“ und „Pfarrfelder“
  5. Beratung und Beschlussfassung – Unbefristete Aufnahme der Kindertagesstätte „Kleine Weltentdecker“ in den Bedarfsplan der Stadt Stolpen
  6. Beratung und Beschlussfassung – Tu was – unser Stadtwald braucht Hilfe
  7. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/58 der Gemarkung Stolpen
  8. Beratung und Beschlussfassung – Kauf des Flurstückes 548/7 der Gemarkung Langenwolmsdorf
  9. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 92/2019
  10. Beratung und Beschlussfassung – Kauf des Flurstückes 186/2 der Gemarkung Lauterbach
  11. Beratung und Beschlussfassung – Tausch des Flurstückes 29/1 der Gemarkung Lauterbach gegen die Flurstücke 187/1 und 187/2 der Gemarkung Lauterbach
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 1 – Baustelleneinrichtung und erweiterter Rohbau im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen
  13. Beratung und Bestätigung von Bauanträgen
    1. Neubau eines Einfamilienhauses sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB auf dem Flurstück 1397/51 der Gemarkung Stolpen
    2. Neubau eines Einfamilienhauses sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB auf dem Flurstück 1397/43 der Gemarkung Stolpen
    3. Neubau eines Einfamilienhauses sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB auf dem Flurstück 1397/54 der Gemarkung Stolpen
  14. Anfragen der Bürger
  15. Anfragen der Stadträte

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