4. öffentliche Stadtratssitzung am 06.05.2019

Die 4. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 6. Mai 2019 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.03.2019
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.04.2019 – Verkauf des Unimog 408/10
4. Beratung und Beschlussfassung – Abwägung und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Bahnhofstraße“ in Stolpen
5. Beratung und Beschlussfassung – Abschluss einer Sponsoring-Vereinbarung mit der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
6. Beratung und Beschlussfassung – Beitritt zum Zweckverband Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden (SKSD)
7. Beratung und Beschlussfassung – Anerkennung der Satzung des Zweckverbandes Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden (SKSD)
8. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende – Jugendfeuerwehr Stolpen
9. Beratung und Beschlussfassung – Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2019/2020 an die Grundschule Stolpen, die Grundschule Langenwolmsdorf und die Oberschule Stolpen
10. Beratung und Beschlussfassung – Erwerb des Flurstückes 270/13 der Gemarkung Stolpen
11. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1194/6 und des Flurstückes 13/4 der Gemarkung Lauterbach
12. Beratung und Beschlussfassung – Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Bischofswerdaer Straße 15 im Rahmen des Bund-Länderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP)“ für das Fördergebiet Stolpen-Kernstadt
13. Beratung und Beschlussfassung – Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Bischofswerdaer Straße 17 im Rahmen des Bund-Länderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP)“ für das Fördergebiet Stolpen-Kernstadt
14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Umstellung auf LED in Stolpen und Ortsteilen“, Produkt 54.10.05.00, Maßnahme AB00007
15. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Ausgleichsmaßnahme zur Erschließung des Gewerbegebietes Ziegeleistraße II und III in Helmsdorf – Renaturierung von zwei Teichen in  Lauterbach“, Produkt 55.20.01.00, Maßnahme 2018-07
16. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 02 – Dachdecker-, Klempner- und Blitzschutzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Gemeindezentrum Lauterbach, Dorfstraße 58 in 01833 Stolpen OT  Lauterbach, Produkt 11.13.05.18; Maßnahmen 2018/07, Sachkonto 421101
17. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 04 – Mauer, Pflaster- und Putzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Gemeindezentrum Lauterbach, Dorfstraße 58 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, Produkt 11.13.05.18; Maßnahmen 2018/07, Sachkonto 421101
18. Beratung zum Bauantrag Neubau einer Mobilfunkbasisstation bestehend aus einem Stahlgitterturm als Antennenträger einschl. Antenne und Systemtechnik auf dem Flurstück 577/3 der Gemarkung Lauterbach
19. Anfragen der Bürger
20. Anfragen der Stadträte