5. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 31.05.2021

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 31. Mai 2021 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung angeordnet wird.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.03.2021
  2. Beratung und Beschlussfassung – Abwägung der Hinweise und Anregungen zum 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „An der Ostersäule“ im Ortsteil Lauterbach sowie Beschluss über die Satzung
  3. Vorstellung der Fortschreibung Städtebauliches Entwicklungskonzept „StolpenKernstadt“ (SEKO)
  4. Beratung und Beschlussfassung – Verteilung Amtsblatt „Stolpener Anzeiger“
  5. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2020/2021 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Basaltus-Grundschule Stolpen und die Ludwig-Renn Oberschule Stolpen
  6. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 51/2005
  7. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 26/3 der Gemarkung Altstadt und einer Teilfläche des Flurstückes 184 der Gemarkung Altstadt
  8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 270 und Verkauf von unvermessenen Teilflächen der Flurstücke 269/4 und 267/1 der Gemarkung Lauterbach zur Erschließung des Bebauungsplangebietes „An der Ostersäule“ in Lauterbach
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Gartengrundstückes, Flurstück 801 der Gemarkung Rennersdorf
  10. Beratung und Beschlussfassung – Absicht zur Einziehung eines beschränktöffentlichen Weges auf dem Flurstück 26/3 der Gemarkung Altstadt
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 8 – Trockenbau im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 25 – HLS Installation im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus
  13. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    1. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/44 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    2. Bauantrag zur Errichtung einer Produktionshalle auf dem Flurstück 1593/28 der Gemarkung Langenwolmsdorf sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
    3. Bauantrag zum Umbau der alten Mühle zum Wohn- und Geschäftshaus auf den Flurstücken 165/2, 165/9, 165/10, 165/11 und 133/24 der Gemarkung Oberhelmsdorf
    4. Bauantrag zur Errichtung eines Stahlgittermastes mit einer Höhe von 41 m für Mobilfunkstationen auf dem Flurstück 960 der Gemarkung Lauterbach
  14. Anfragen der Bürger
  15. Anfragen der Stadträte

gez. Steglich
Bürgermeister

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