5. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 31.05.2021
Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 31. Mai 2021 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.
Zur Beachtung:
Ich möchte darauf hinweisen, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung angeordnet wird.
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.03.2021
- Beratung und Beschlussfassung – Abwägung der Hinweise und Anregungen zum 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „An der Ostersäule“ im Ortsteil Lauterbach sowie Beschluss über die Satzung
- Vorstellung der Fortschreibung Städtebauliches Entwicklungskonzept „StolpenKernstadt“ (SEKO)
- Beratung und Beschlussfassung – Verteilung Amtsblatt „Stolpener Anzeiger“
- Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2020/2021 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Basaltus-Grundschule Stolpen und die Ludwig-Renn Oberschule Stolpen
- Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 51/2005
- Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 26/3 der Gemarkung Altstadt und einer Teilfläche des Flurstückes 184 der Gemarkung Altstadt
- Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 270 und Verkauf von unvermessenen Teilflächen der Flurstücke 269/4 und 267/1 der Gemarkung Lauterbach zur Erschließung des Bebauungsplangebietes „An der Ostersäule“ in Lauterbach
- Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Gartengrundstückes, Flurstück 801 der Gemarkung Rennersdorf
- Beratung und Beschlussfassung – Absicht zur Einziehung eines beschränktöffentlichen Weges auf dem Flurstück 26/3 der Gemarkung Altstadt
- Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 8 – Trockenbau im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen
- Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 25 – HLS Installation im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus
- Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
- Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/44 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
- Bauantrag zur Errichtung einer Produktionshalle auf dem Flurstück 1593/28 der Gemarkung Langenwolmsdorf sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
- Bauantrag zum Umbau der alten Mühle zum Wohn- und Geschäftshaus auf den Flurstücken 165/2, 165/9, 165/10, 165/11 und 133/24 der Gemarkung Oberhelmsdorf
- Bauantrag zur Errichtung eines Stahlgittermastes mit einer Höhe von 41 m für Mobilfunkstationen auf dem Flurstück 960 der Gemarkung Lauterbach
- Anfragen der Bürger
- Anfragen der Stadträte
gez. Steglich
Bürgermeister