5. öffentliche Stadtratssitzung am 03.06.2019

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 3. Juni 2019 um 18:30 Uhr im Atrium der Ludwig-Renn-Oberschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 01.04.2019
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“ – Abwägung zum Vorentwurf im Ergebnis der durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
4. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stadtfest Stolpen 2019
5. Beratung und Beschlussfassung – Nachtrag zum Vertrag mit der Stadt Wilsdruff – Eigenbetrieb Trinkwasserversorgung „Braunsdorfer Höhe“ zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2020 sowie der jährlichen Kassenprüfung
6. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschusses Nr. 19/2019
7. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/42 der Gemarkung Stolpen
8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 174/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt „Am Steinbruch“
9. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Deckenerneuerung/-instandsetzung Niedere Straße und Geschwister-Scholl-Straße in Stolpen“, Produkt 54.10.01.00, Sachkonto 422175
10. Anfragen der Bürger
11. Anfragen der Stadträte
12. Abschluss der Legislaturperiode des Stadtrates