5. öffentliche Stadtratssitzung am 26.05.2026

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, den 26. Mai 2026 um 18:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 24.03.2026
2. Beratung und Beschlussfassung – 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einkaufsmarkt Bischofswerdaer Straße“ – Abwägungsbeschluss zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen – Billigung des Planentwurfes, Offenlagebeschluss
3. Beratung und Beschlussfassung – Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Stolpen
4. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2026/2027 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Grundschule Stolpen und die Oberschule Stolpen
5. Vorstellung und Beratung – Entwurf Haushaltssatzung 2026
6. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 58/6 der Gemarkung Lauterbach
7. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 3 im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Straßenausbau Am Steinbruch“ in Stolpen OT Langenwolmsdorf
8. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens – Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 56/13 der Gemarkung Langenwolmsdorf
9. Anfragen der Bürger
10. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister