5. öffentliche Stadtratssitzung am 28.05.2018

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 28. Mai 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.03.2018
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 26.04.2018 zur Einstellung einer Sachbearbeiterin
4. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
5. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2018/2019 an die Grundschule Stolpen, die Grundschule Langenwolmsdorf und die Oberschule Stolpen
6. Vorstellung und Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2016
7. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Planungsleistung zur Leistungsphase 3 nach §§ 34, 35 HOAI 2013 für das Bauvorhaben „Neubau Feuerwehrgerätehaus Pirnaer Landstraße in Stolpen“ auf der Grundlage des vorliegenden Vorentwurfsplanungsstandes vom 15.05.2018; Produkt 12.60.01.00, HOB00015, Sachkonto 99510
8. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 8 – Sanitär und Heizung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Sanierung Sanitärbereich der Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen, Produkt 51.11.08.00, HOB00008, Sachkonto 785110
9. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe von Planungsleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Quellgebiet des Langenwolmsdorfer Baches – nWAP, Maßnahme XII“ in Stolpen OT Langenwolmsdorf; Maßnahme TIB00037, Produkt 55.20.01.00, Sachkonto 785120
10. Bauantrag – Umbau vorhandenes leerstehendes ehemaliges Wohnstallhaus zum Einfamilienwohnhaus unter Beachtung einer max. Wiederverwendung bzw. einem max. Erhalt der tragenden Bausubstanz auf dem Flurstück 124/3 der Vemarkung Lauterbach
11. Anfragen der Bürger  
12. Anfragen der Stadträte