5. öffentliche Stadtratssitzung am 30.05.2022

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 30. Mai 2022 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung       
2. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 20.04.2022 zur Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 3 zum Baulos 05 - Fenster und Außentüren im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen
3. Beratung und Beschlussfassung - Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Lauterbach             
4. Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan "Wohnbebauung Alte Siedlung" Langenwolmsdorf" - Entwurfsbilligung
5. Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan "Wohnbebauung Alte Gärtnerei Helmsdorf" - Abwägungsbeschluss zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
6. Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan "Wohnbebauung Alte Gärtnerei Helmsdorf" - Entwurfsbilligung
7. Beratung und Beschlussfassung - Bestätigung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023 – 2027
8. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Leistungen für die Projektbegleitung simul+Wettbewerb - Ideen für den ländlichen Raum, 1. Phase
9. Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Alte Napoleonstraße", Stadt Stolpen   
10. Beratung und Beschlussfassung - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Langenwolmsdorf"
11. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Bauleistung vom Los 2 - Straßenbau und anteilig vom Los 1 - Allgemeine Arbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Heinrich-Heine-Straße in Stolpen"     
12. Beratung und Beschlussfassung - Eintragung von Wegen in das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Stolpen  
13. Beratung und Beschlussfassung - Abschluss Wegnutzungsvertrag/Konzessionsvertrag Flüssiggas
14. Beratung und Beschlussfassung - Annahme einer Sachspende - Obstbäume       
15. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 115 der Gemarkung Stolpen
16. Beratung und Beschlussfassung - Verkaufes des Flurstückes 1689f der Gemarkung Langenwolmsdorf
17. Beratung und Beschlussfassung - Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors für den Bauhof
18. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens       
    1. Umbau und Sanierung Wohngebäude auf dem Flurstück 116 der Gemarkung Stolpen   
    2. Tektur zum Bauantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/27 der Gemarkung Stolpen
    3. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 100/2 der Gemarkung Langenwolmsdorf
19. Anfragen der Bürger
20. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister