5. öffentliche Stadtratssitzung am 30.05.2023

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, den den 30. Mai 2023 um 18:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.03.2023
2. Information zu den im Zeitraum vom 12.09. bis 14.10.2022 eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Zusammenhang mit der Auslegung des Vorentwurfes den Bebauungsplan „Alte Napoleonstraße“ der Stadt Stolpen
3. Vorstellung der Stadtentwicklungskonzeption für das Stolpener Land - Strategie 2030
4. Beratung und Beschlussfassung - Annahme von Geldspenden - "Lawodo 800"
5. Beratung und Beschlussfassung - 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über den gemeinsamen Betrieb einer ortsfesten Befehlsstelle zwischen der Stadt Stolpen und der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
6. Beratung und Beschlussfassung - Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
7. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/ Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2023/2024 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Grundschule Stolpen und die Oberschule Stolpen
8. Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Planungsleistungen zum faunistischen Gutachten für den Bebauungsplan "Alte Napoleonstraße" der Stadt Stolpen
9. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 08.2 – Elektroinstallation im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang/ Brandschutzmaßnahmen, Markt 1 in 01833 Stolpen
10. Beratung und Beschlussfassung - Bestätigung der Sanierungskonzeption "Instandsetzung/Notsicherung Saaldach und Saalanbaudach Objekt Erbgericht Lauterbach, Dorfstraße 19" als Grundlage für die weitere Projektumsetzung
11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Quellgebiet des Langenwolmsdorfer Baches – nWAP, Maßnahme XII“ in Stolpen/OT Langenwolmsdorf“
12. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf des Mehrfamilienhauses Pirnaer Landstraße 22 e mit dem dazugehörigen Flurstück 160/5 der Gemarkung
13. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf des Flurstücks 51 der Gemarkung Stolpen    
14. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 216/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf    
15. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 216/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf    
16. Beratung und Beschlussfassung - Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 224 der Gemarkung Rennersdorf
17. Anfragen der Bürger
18. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister