6. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 13.07.2020

Die 6. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 13. Juli 2020 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 18.05.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Erweiterung des Geltungsbereiches der Ergänzungssatzung für das Gebiet „Alte Hauptstraße“ Stolpen, OT Rennersdorf Neudörfel und Feststellung des Entwurfes
  4. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Projekt Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzausbau (Durchführung eines Auswahlverfahrens; Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke für den Aufbau von Gigabit Netzen in den weißen Flecken) in Stolpen und den Ortsteilen
  5. Beratung und Beschlussfassung – Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Staatsministerium für Regionalentwicklung, und der Stadt Stolpen im Rahmen des Wettbewerbs „simul+ Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum“
  6. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende für die Grundschule Langenwolmsdorf
  7. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2020/2021 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Grundschule Stolpen und die Oberschule Stolpen
  8. Unterrichtung über wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan 2020
  9. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Vorentwurfsplanung Variante 9 b) in Variante 11 (Leistungsphase 1 - 2 HOAI 2013) im Zusammenhang mit dem Vorhaben „Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen“ als Grundlage für die weitere Projektumsetzung
  10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Gebäudeplanung nach § 34 HOAI zu den Leistungsphasen 3 bis 4 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 12 – Metallbau und Schlosserarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 17.3 - Abwasserhebeanlage im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  13. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Gewässerunterhaltungsmaßnahme am Rennersdorfer Bach auf Höhe Grundstück Alte Hauptstraße Nr. 56 in Stolpen/OT Rennersdorf-Neudörfel“
  14. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Erweiterung Gehweg Basteistraße“ in Stolpen/OT Heeselicht
  15. Beratung und Beschlussfassung – Ersatzbeschaffung eines Traktors mit Zusatzgerät für den Bauhof
  16. Beratung und Bestätigung von Bauanträgen
    1. Umbau/Sanierung des Mehrfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 100 der Gemarkung Stolpen
    2. Bauvoranfrage zum Bau einer Reithalle mit Stallungen, Sozialbereich und Sattelkammer, Betreiberwohnung, Heu- und Strohlager, Mistplatte, Funktionsgebäude mit Sozialbereich, Reitstübel, Seminarraum, Ferienwohnungen, Reitplätzen sowie sonstiger Infrastruktur auf dem Flurstück 1102/0 der Gemarkung Lauterbach
  17. Bericht der Ortsvorsteher
  18. Anfragen der Bürger
  19. Anfragen der Stadträte

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