6. öffentliche Stadtratssitzung am 27.06.2022

Die 6. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 27. Juni 2022 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.03.2022
2. Vorstellung des Interkommunalen Entwickoungskonzeptes der Städte Hohnstein, Neustadt in Sachsen, Sebnitz und Stolpen
3. Beratung und Beschlussfassung – Übernahme von Gesellschafteranteilen an der Wasserbehandlung Sächsische Schweiz (WASS) GmbH
4. Zwischenbericht vom Projekt mitEINander Stolpener Land         
5. Beratung und Beschlussfassung – Nachtrag zum Vertrag mit der Stadt Wilsdruff – Eigenbetrieb Trinkwasserversorgung „Braunsdorfer Höhe“ zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2022 sowie der jährlichen Kassenprüfung
6. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 BuchPrG für das Schuljahr 2022/2023 an die Grundschule Langenwolmsdorf, die Grundschule Stolpen und die Oberschule Stolpen
7. Vorstellung und Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes für die Geschäftsjahre 2019 und 2020
8. Beratung und Beschlussfassung – Jahresabschluss der Stadt Stolpen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2020 – Erleichterungen
9. Beratung und Beschlussfassung – Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen
10. Beratung und Beschlussfassung - Tausch von unvermessenen Teilflächen der Flurstücke 62/8 und 149/1 der Gemarkung Altstadt      
11. Anfragen der Bürger
12. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister