7. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 14.09.2020

Die 7. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 14. September 2020 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 15.06.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 15.07.2020 zur Vergabe der Tragwerksplanung nach § 49 HOAI zu den Leistungsphasen 3 bis 4 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  4. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 15.07.2020 zur Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 03 zum Los 02.1 – Abbruch/Rohbau + Innenputz im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen
  5. Beratung und Beschlussfassung – Wirtschaftsplan 2021 für den Kommunalwald
  6. Beratung und Beschlussfassung – Bebauungsplan „Wohnbebauung Alte Gärtnerei Helmsdorf“ – Aufstellungsbeschluss
  7. Beratung und Beschlussfassung – Stellungnahme zum Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz Niederschlesien
  8. Beratung und Beschlussfassung – Fortschreibung des Teilschulnetzplans allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Herstellung des Einvernehmens gemäß § 23 a
    Abs. 4 SächsSchulG
  9. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Spende als Sachleistung
  10. Beratung und Beschlussfassung – Erwerb des Flurstückes 1360/2 der Gemarkung Stolpen
  11. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 101/10 der Gemarkung Altstadt
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 04 zum Los 02.1 – Abbruch/Rohbau + Innenputz im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen
  13. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 02 zum Los 04 – Tischler im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen
  14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 02 zum Los 10 – Alu-Elemente + Verglasungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang, Markt 1 in 01833 Stolpen
  15. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe von Planungsleitungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in Stolpen“
  16. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Winterdienstleistungen in der Stadt Stolpen einschließlich Ortsteile
  17. Beratung und Beschlussfassung – Gewährung einer Zwischenfinanzierung für das Vorhaben „Sanierung der Ochsenteiche in Stolpen“
  18. Beratung und Beschlussfassung – Erstattung von Baukosten an den WAZV „Mittlere Wesenitz“ im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Herstellung von Straßeneinläufen, Borden und Rinnen im Verbindungsweg zwischen der Pirnaer Landstraße und der Talstraße in Stolpen“
  19. Beratung zum Bebauungsentwurf auf dem Flurstück 141 der Gemarkung Stolpen
  20. Anfragen der Bürger
  21. Anfragen der Stadträte

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