7. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 19.07.2021

Die 7. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 19. Juli 2021 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung angeordnet wird.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 31.05.2021
  2. Beratung und Beschlussfassung – Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Schweinemastanlage Stolpen, Alte Napoleonstraße“
  3. Beratung und Beschlussfassung – Beteiligung zum Breitbandausbauprojekt – Durchführung eines Markterkundungsverfahrens für die „Grauen Flecken“ im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  4. Beratung und Beschlussfassung – Satzung über die Aufwandsentschädigung der Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Stolpen
  5. Beratung und Beschlussfassung – Jahresabschlusses der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2013
  6. Beratung und Beschlussfassung – Bebauungsplan „Wohngebiet Alte Siedlung“ Langenwolmsdorf – Aufstellungsbeschluss
  7. Beratung und Beschlussfassung – Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Eschenallee“ im Ortsteil Helmsdorf
  8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 62/13 der Gemarkung Altstadt
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Gartengrundstückes Flurstück 817 der Gemarkung Rennersdorf
  10. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen der Lose 07 – Schlosserarbeiten, 13 – Fußbodenarbeiten und 30 – Freianlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Anbau Basaltus-Grundschule Stolpen“
  11. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Sanierung Basaltus Grundschule Stolpen 2. BA“
  12. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Erneuerung Bornhäuselweg“ in Stolpen/OT Rennersdorf-Neudörfel“
  13. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    1. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 5 Wohnungen auf dem Flurstück 1397/27 der Gemarkung Stolpen
    2. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1397/45 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
  14. Anfragen der Bürger
  15. Anfragen der Stadträte

gez. Steglich
Bürgermeister

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