7. öffentliche Stadtratssitzung am 13.08.2018

Die 7. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 13. August 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.05.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
  4. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Sachspenden – Stolpen800
  5. Beratung und Beschlussfassung – Ergänzung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018
  6. Beratung und Beschlussfassung – Verpflichtung zum Ehrenamt
  7. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des freiwillig gezahlten Eigenanteils zu den Absenkungsbeträgen bei den Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen
  8. Beratung und Beschlussfassung – Kauf der Flurstücke 277/4, 277/12 und 277/16 der Gemarkung Lauterbach
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 797 der Gemarkung Rennersdorf
  10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zur Sanierung des Spielplatzes Langenwolmsdorf, Produkt 55.10.02.00, BAV00015, Sachkonto 99320
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zur Sanierung des Spielplatzes Heeselicht, Produkt 55.10.02.00, BAV00015, Sachkonto 99320
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung von Nachtrag Nr. 4 im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Erschließung Wohngebiet Schlossberg in Stolpen“ – Los 2 - Straßenbau und Medienerschließung, Produkt 52.20.02.00, TIB00022, Sachkonto 099520
  13. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 4 im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Erschließung Gewerbegebiet Ziegeleistraße II und III in Stolpen/OT Helmsdorf“, Produkt 57.10.01.00, TIB00039, Sachkonto  099520
  14. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Deckenerneuerung/-instandsetzung Beyergasse, Eschenallee, Geschwister-Scholl-Straße und Zufahrt Hauptstraße 98 - 104 in  Langenwolmsdorf“, Produkt 54.10.01.00, Sachkonto 422175
  15. Bauanträge
    1. Umbau und Sanierung „Alte Turnhalle“ Stolpen, Flurstück Nr. 1377 der Gemarkung Stolpen
    2. Neubau eines Einfamilienhauses und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Wohngebiet „Am Schlossberg“ auf dem Flurstück Nr. 1397/48 der Gemarkung Stolpen
  16. Anfragen der Bürger
  17. Anfragen der Stadträte

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