8. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 12.10.2020

Die 8. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 12. Oktober 2020 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 13.07.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 21.09.2020 zur Beauftragung der KISA Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen mit der Beschaffung mobiler Endgeräte für die Schulen der Stadt Stolpen im Rahmen der Mobile-EndgeräteFörderverordnung
  4. Beratung und Beschlussfassung – Abwägung der Hinweise der Beteiligung der Behörden und Einwohner zur Einbeziehung von Flächen in den Innenbereich nach § 34 Abs. 4. Nr.3. des Baugesetzbuches (BauGB) und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für das Gebiet „Alte Hauptstraße“ Stolpen, OT Rennersdorf-Neudörfel
  5. Beratung und Beschlussfassung – Entwurf einer Polizeiverordnung der Stadt Stolpen nach § 33 Absatz 1 Sächsisches Polizeibehördengesetz für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot im Gebiet der Bushaltestelle „Pfarrfelder“
  6. Beratung und Beschlussfassung – Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen ab 1. Januar 2021
  7. Beratung und Beschlussfassung – Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
  8. Vorstellung und Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes für die Geschäftsjahre 2017 und 2018
  9. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Entschlammung Teich unterhalb des Grundstückes Dorfstraße 99 in Lauterbach
  10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Gebäudeplanung nach § 34 HOAI zu den Leistungsphasen 5 bis 9 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  11. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Tragwerksplanung nach § 49 HOAI zu den Leistungsphasen 5 und 6 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  12. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der HLS-Planung nach § 55 HOAI zu den Leistungsphasen 5 bis 9 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  13. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Elektroplanung nach § 55 HOAI zu den Leistungsphasen 5 bis 9 für das Bauvorhaben Anbau an die Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in Stolpen
  14. Beratung und Bestätigung eines Bauantrages – Bau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf den Flurstücken 55/4, 55/6 und 55/10 der Gemarkung Lauterbach
  15. Anfragen der Bürger
  16. Anfragen der Stadträte

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