8. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 13.09.2021

Die 8. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 13. September 2021 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung angeordnet wird.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.06.2021
  2. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.07.2021 zur Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 1 zum Baulos 15 – Freianlagen im Zusammenhang mit dem Vorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 10.08.2021 zur Vergabe der Nachtragsleistung Nr. 2 zum Baulos 1 – Tiefbau/Baufeldfreimachung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Anbau Basaltus-Grundschule Stolpen, Pirnaer Landstraße 1 in 01833 Stolpen
  4. Beratung und Beschlussfassung – Fortführung der Betreuung des Zentrumsmanagements im Rahmen des Fördergebietes "Stolpen-Kernstadt" in den Programmen Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) und Lebendige Zentren (LZP)
  5. Beratung und Beschlussfassung – Wahltermine für die Bürgermeisterwahl 2022
  6. Beratung und Beschlussfassung – Bestellung eines Stellvertreters des Kassenverwalters
  7. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geld- und Sachspende für die Erneuerung der Zu- und Abflussleitung vom Brunnen am Dorfplatz in Rennersdorf-Neudörfel
  8. Beratung und Beschlussfassung – Bevollmächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe der außerplanmäßigen Bauleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Sicherung Weg oberhalb des Grundstückes Hauptstraße 76 in Stolpen/OT Langenwolmsdorf“
  9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 250/4, 255 und 266 der Gemarkung Niederhelmsdorf
  10. Beratung und Beschlussfassung – Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 94/2020
  11. Beratung und Beschlussfassung – Anmietung eines Traktors für den Bauhof
  12. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
    1. Umbau und Sanierung des Schützenhauses zu Gewerbezwecken, Flurstück 221/3 der Gemarkung Stolpen
    2. Instandsetzung und Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses, Flurstück 149/1 der Gemarkung Altstadt
    3. Umbau einer Scheune zu einem Wohngebäude, Flurstück 110/1 der Gemarkung Heeselicht
  13. Anfragen der Bürger
  14. Anfragen der Stadträte

gez. Steglich
Bürgermeister

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