8. öffentliche Stadtratssitzung am 24.09.2018

Die 8. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 24. September 2018 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 25.06.2018
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 30.08.2018 zur Anmietung eines Traktors mit Winterdienstausrüstung
  4. Beratung und Beschlussfassung – Weiterführung der Ortschaftsverfassung
  5. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Stolpen800
  6. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Sachspenden – Stolpen800
  7. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Sachspende – Verkehrszeichen Kita Steinweg
  8. Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Freiwillige Feuerwehr Stolpen/Stadtteilfeuerwehr Helmsdorf
  9. Beratung und Beschlussfassung – Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018
  10. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Lieferung von Atemschutzgeräten
  11. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Elternbeiträge ab 01.01.2019 in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen
  12. Unterrichtung über wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan 2018
  13. Beratung und Beschlussfassung – Fortführung der Betreuung des Zentrumsmanagements im Rahmen des Fördergebietes „Stolpen-Kernstadt“ im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP)
  14. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Förderregelung für private Maßnahmen im Fördergebiet „Stolpen-Kernstadt“ im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP)
  15. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1419/13 der Gemarkung Stolpen
  16. Beratung zu Bauanträgen
    1. Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 16/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf
    2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück Nr. 176/8 der Gemarkung Niederhelmsdorf
    3. Umbau und Modernisierung Landhotel „Zum Erbgericht“, Flurstück Nr. 83 der Gemarkung Heeselicht
  17. Anfragen der Bürger
  18. Anfragen der Stadträte

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