8. öffentliche Stadtratssitzung am 26.09.2022

Die 8. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 26. September 2022 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschriften vom 30.05.2022 und 27.06.2022 
2. Beratung und Beschlussfassung - Annahme von Geldspenden - Soziokultur
3. Beratung und Beschlussfassung - Wirtschaftsplan 2023 für den Kommunalwald
4. Beratung und Beschlussfassung – Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der „Hellgrauen Flecken“ im Gemeindegebiet der Stadt Stolpen auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge       
5. Beratung und Beschlussfassung – 2. Änderung zur Richtlinie der Stadt Stolpen zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für das Fördergebiet „Stolpen-Kernstadt“ im Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) vom 19.05.2014
6. Beratung und Beschlussfassung – Förderung von Baumaßnahmen am Gebäude Schützenhausstraße 4 – Teilabschnitt Freianlagen einschließlich Parkplatz im Rahmen der Bund-Länder-Programme „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP)“ und Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (LZP) für das Fördergebiet „Stolpen-Kernstadt“        
7. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05 – Stahl und Metallbau – ortsfeste Steigleiter/Notleiteranlage im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau Erdgeschoss Rathaus und barrierefreier Zugang/Brandschutzmaßnahmen, Markt 1 in 01833 Stolpen      
8. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung vom Los 1 – Lieferung und Montage Löschwasserbehälter im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau Löschwasserbehälter an der Mittelstraße in Stolpen“           
9. Beratung und Beschlussfassung – Außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt zum Bauvorhaben: „Neubau Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Schützenhausstraße in Stolpen“         
10. Beratung und Beschlussfassung – Außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt zum Bauvorhaben: „Ausbau Querweg“ in Stolpen/OT Rennersdorf-Neudörfel im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben: „Ersatzneubau Teilortskanal Querweg Rennersdorf-Neudörfel, 1. Bauabschnitt“ des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“ aus Stolpen       
11. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

    11.1. Bauantrag zum Neubau eines Doppelcarports mit Schuppen auf dem Flurstück 1397/54 der Gemarkung Stolpen sowie Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB zu den Festsetzungen des B-Planes „Wohngebiet Schlossberg“ Stolpen
    11.2. Bauantrag zum Neubau einer Vorgrube auf dem Flurstück 1756/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf

12. Anfragen der Bürger
13. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister