8. öffentliche Stadtratssitzung am 26.09.2023

Die 8. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet Dienstag, den 26. September 2023 um 18:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.06.2023
2. Zwischenbericht zum Projekt mitEINander Stolpener Land/Soziale Orte
3. Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Stadt Stolpen

4. Beratung und Beschlussfassung - 1. Änderung zur Parkgebührenordnung Stadt Stolpen

5. Beratung und Beschlussfassung - Teilnahme am Projektaufruf 2023 - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

6. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
   1. Erstellung eines prüffähigen Brandschutzkonzeptes für den Gesamtbetrieb - hier: 1. Änderung der brandschutztechnischen Infrastruktur i. V. m. der Umnutzung des Hochregallagers; 2. Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters - 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 17.01.2023 auf dem Flurstück 1309 der Gemarkung Stolpen
   2. Umbau und Erweiterung Wohnhaus auf dem Flurstück 1252 der Gemarkung Stolpen
   3. Antrag auf Vorbescheid: Agri PV-Anlage in Lauterbach auf einer Ackerfläche, Flurstück 672 der Gemarkung Lauterbach
7. Anfragen der Bürger
8. Anfragen der Stadträte

Hirdina
Bürgermeister