9. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 12.10.2021

Die 9. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 12. Oktober 2021 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Zur Beachtung:

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung angeordnet wird.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 19.07.2021
2. Beratung und Beschlussfassung – Bebauungsplan „Wohnbebauung Alte Gärtnerei Helmsdorf“- Billigungsbeschluss zum Vorentwurf
3. Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Stadtteilwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Stolpen
4. Beratung und Beschlussfassung – Jahresabschluss der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2013
5. Beschlussfassung – Fortführung der Betreuung des Zentrumsmanagements im Rahmen des Fördergebietes "Stolpen-Kernstadt" in den Programmen Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) und Lebendige Zentren (LZP)
6. Beratung und Beschlussfassung – Erlass einer Satzung über Betreuung von Kindern in Kindertages-einrichtungen freier Träger (einschließlich Horteinrichtungen) und in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen
7. Beratung und Beschlussfassung – Richtlinie der Stadt Stolpen über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Stadt Stolpen für den Bereich Kinder- und Jugendarbeit
8. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 222 der Gemarkung Stolpen
9. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Gartengrundstückes Flurstück 1091 der Gemarkung Stolpen
10. Beratung und Beschlussfassung – Einziehung des beschränkt-öffentlichen Weges auf dem Flurstück 26/3 der Gemarkung Altstadt
11. Beratung und Beschlussfassung – Ersatzbeschaffung eines Tandem-DreiseitenkipperAnhängers für den Bauhof
12. Anfragen der Bürger
13. Anfragen der Stadträte

gez. Lesch
1. stellv. Bürgermeister