9. öffentliche Sitzung des Stadtrates am 16.11.2020

Die 9. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, den 16. November 2020 um 19:00 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 14.09.2020
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung – Abwägung der Hinweise und Anregungen der 1. Änderung des Bebauungsplanes „An der Ostersäule“ im Ortsteil Lauterbach sowie geringfügige Erweiterung des Geltungsbereichs und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
  4. Beratung und Beschlussfassung – Bestätigung der Termine für die Sitzungen des Stadtrates im Jahr 2021
  5. Beratung und Beschlussfassung – Beteiligung an der Umsetzung der LEADEREntwicklungsstrategie für die Region Sächsische Schweiz im Zeitraum 2021 – 2027/Gebietskulisse
  6. Beratung und Beschlussfassung – Weisung zur Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2021 – 2023 des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“
  7. Beratung und Beschlussfassung – Weisung zur Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2021 – 2023 des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittlere Wesenitz“
  8. Beratung und Beschlussfassung – Ermächtigung des Bürgermeisters im Zusammenhang mit der Fusion von ENSO und DREWAG
  9. Beratung und Beschlussfassung – Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen ab 1. Januar 2021
  10. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Geldspende für eine Blüh- und Blumenwiese in Heeselicht
  11. Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Spende als Sachleistung
  12. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 1397/44 der Gemarkung Stolpen
  13. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 174/1 der Gemarkung Langenwolmsdorf im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt „Am Steinbruch“
  14. Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Gartengrundstückes Flurstück 826 der Gemarkung Rennersdorf
  15. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 15 – Freianlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  16. Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 22 - Einfriedung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Stolpen, Pirnaer Landstraße 5a in 01833 Stolpen
  17. Beratung und Bestätigung zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB i. Z. m. der Baugenehmigung vom 08.06.2020 zum Bauvorhaben Neubau von drei Mehrfamilienwohnhäusern auf den Flurstücken 1353/130, 1353/131 und 1353/132 der Gemarkung Stolpen
  18. Anfragen der Bürger
  19. Anfragen der Stadträte

Alle Nachrichten anzeigen