9. öffentliche Stadtratssitzung am 24.10.2023

Die 9. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, den den 24. Oktober 2023 um 18:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal, Altes Amtsgericht - Markt 26, statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.08.2023
2. Beratung und Beschlussfassung - 1. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Stolpen - Aufstellungsbeschluss
3. Beratung und Beschlussfassung - Bestätigung der Termine für die Sitzungen des Stadtrates im Jahr 2024
4. Beratung und Beschlussfassung - 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über den gemeinsamen Betrieb einer ortsfesten Befehlsstelle zwischen der Stadt Stolpen und der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach
5. Beratung und Beschlussfassung - Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der "Dunkelgrauen Flecken" sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Gemeindegebiet der Stadt Stolpen auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6. Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
   1. Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB (Festsetzungen des B-Plans Wohngebiet Schlossberg) auf dem Flurstück 1397/36 der Gemarkung Stolpen    
   2. Bau eines Löschwasserbehälters auf dem Flurstück 267/4 der Gemarkung Lauterbach
7. Anfragen der Bürger
8. Anfragen der Stadträte

gez. Hirdina
Bürgermeister